Wie sichern wir Frieden?

Sehr geehrte Damen und Herren,

fast 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und 25 Jahre nach dem Ende der jugoslawischen Nachfolgekriege herrscht wieder ein Krieg in Europa. Der völkerrechtswidrige, brutale und menschenverachtende Überfall Russlands auf die Ukraine hat nicht nur die europäische Sicherheitsarchitektur zerstört, sondern stellt die internationale regelbasierte Ordnung und den globalen Frieden infrage. Bundeskanzler Olaf Scholz hat dafür den Begriff "Zeitenwende" geprägt.

Dauerhaften Frieden und Sicherheit gibt es nur, wenn sich das Recht durchsetzt und nicht der Stärkere. Wir stehen daher fest und solidarisch an der Seite des angegriffenen Landes und unterstützen es finanziell, humanitär, wirtschaftlich, militärisch und diplomatisch. Dabei handelt die von Bundeskanzler Olaf Scholz geführte Bundesregierung mit großer Besonnenheit und stets in Abstimmung mit den internationalen Partnern in der EU, der NATO und der G7. Wir achten darauf, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird, und lehnen nationale Alleingänge ab. Und wir verstärken die diplomatischen Bemühungen für einen gerechten Frieden in der Ukraine.

Was macht die „Zeitenwende“ in der internationalen Politik aus? Wie können wir angesichts der neuen Herausforderungen Frieden und Sicherheit in und für Europa dauerhaft gewährleisten? Wir laden Sie und Euch herzlich ein, sich mit uns auszutauschen.

Ihre und Eure SPD-Bundestagsfraktion