Demokratie stärken und schützen

Sehr geehrte Damen und Herren,

rechtsextreme Strömungen stellen eine zunehmende Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Deshalb ist es wichtig, dass wir gemeinsam über die aktuellen Herausforderungen sprechen und nach Lösungen suchen. Die Europawahlen sowie die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben uns deutlich gezeigt, dass rechtsextreme Kräfte unsere Demokratie bedrohen.

Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Das Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland und Europa fußt unter anderem auf Hass und Hetze sowie dem Schüren von Ängsten und Neid.

Wir brauchen daher Antworten und eine moderne Migrationspolitik, die klare Regeln bei Einwanderung und Asyl schafft und zugleich den gesellschaftlichen Zusammenhalt und Chancengerechtigkeit fördert. Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen in der Veranstaltung über wichtige Themen wie Rassismus, Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie den Schutz unserer Demokratie vor extremistischen Tendenzen diskutieren. Die Bundestagsabgeordneten Reem Alabali-Radovan und Dr. Nina Scheer freuen sich über einen intensiven, lebhaften und konstruktiven Austausch.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion