Zeitenwende und die Auswirkungen auf unsere Verteidigungsfähigkeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

mehr als zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine stehen Deutschland und Europa weiterhin vor großen Herausforderungen. Wir sehen uns mit einer zunehmend komplexen und bedrohlichen Sicherheitslage konfrontiert. Die geopolitische Lage des Kontinents hat sich drastisch verändert. Gleichzeitig stellt die Möglichkeit, dass Donald Trump bei den nächsten US-Präsidentschaftswahlen siegt, eine potenzielle Gefahr für die Stabilität der NATO und die transatlantischen Beziehungen dar. Dies könnte Europas Sicherheitsarchitektur zusätzlich schwächen und eine verstärkte Eigenständigkeit in der Verteidigungspolitik notwendig machen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit seiner Rede zur Zeitenwende ein klares Signal gesetzt. Unsere Bundeswehr muss perspektivisch gestärkt werden.      

Gemeinsam wollen wir, als SPD-Bundestagsfraktion mit Ihnen, über die essenziellen Fragen zur Zukunft der deutschen und europäischen Sicherheit diskutieren: Wie kann Europa wehrhaft werden? Wie kann die Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigung effektiver gestaltet werden? Welche Rolle sollte Deutschland dabei spielen? Welche Fähigkeiten braucht die heimische Wehr- und Sicherheitsindustrie? Wie kann, soll, darf oder muss die Politik dabei unterstützen? Wie gewinnen wir genügend Personal für unsere Streitkräfte, brauchen wir dazu einen Pflichtdienst? Und ist Aufrüstung wirklich der Schlüssel zu mehr Sicherheit, oder gibt es alternative Wege, um für Frieden in Europa zu sorgen?

Wir freuen uns auf die Diskussion und den Austausch.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion