Bundesteilhabegesetz

Sehr geehrte Damen und Herren,

selbstbestimmt leben. Nicht allen Menschen ist dies uneingeschränkt möglich. In Deutschland sind ca. 16,8 Millionen Menschen von körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen betroffen oder laufen Gefahr, davon betroffen zu sein.

Nach sozialdemokratischen Werten ist jeder Mensch, unabhängig von seinen Fähigkeiten, ein wertvoller Teil der Gesellschaft. Ein möglichst selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Beeinträchtigungen ist das Ziel. Mit dem Bundesteilhabegesetz schaffen wir den Systemwechsel von Fürsorge zur Teilhabe:
von einer Politik für die Menschen zur Politik mit den Menschen.

Durch das Bundesteilhabegesetz wird der Einstieg beeinträchtigter Personen in den regulären Arbeitsmarkt erleichtert. Sie profitieren von verbesserten Bedingungen in der Einkommens- und Vermögensanrechnung sowie mehr Mitspracherechte und Beratungsangebote. Ist damit ein Meilenstein auf dem Weg zur gelungenen Inklusion erreicht? Welche konkreten Verbesserungen umfasst das Gesetz – für Betroffene, Angehörige, Pflege- und Betreuungspersonal? Wie wird die neue Rechtsgrundlage vor Ort umgesetzt? Welche Schritte sind weiterhin notwendig? Diese und weitere Fragen möchten wir gemeinsam mit Ihnen als Betroffene sowie mit Fachpersonal in Betreuungseinrichtungen diskutieren.

Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns konsequent für Vielfalt, Inklusion und Teilhabe ein, um das Leben der Betroffenen kontinuierlich zu verbessern.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Takis Mehmet Ali, MdB
Beauftragter für die Belange der Menschen
mit Behinderungen der SPD-Bundestagsfraktion

Christoph Schmid, MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion