Wie schaffen wir Sicherheit für alle?

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

als SPD-Bundestagsfraktion stehen wir für eine wehrhafte Demokratie und einen starken Rechtsstaat, in dem sich alle Menschen frei entfalten und ein sicheres Leben führen können. Nur wenn Menschen sich sicher fühlen, können sie sich frei entfalten und ein selbstbestimmtes Leben führen.

Sicherheit bedeutet für uns soziale Absicherung und Schutz vor Gewalt und Übergriffen gleichermaßen. Bei allen Maßnahmen, die wir ergreifen, sollen Freiheit und Sicherheit in Balance bleiben. Denn ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit, aber ein Zuviel an Sicherheitsmaßnahmen kann die Freiheit zu stark beschränken.

Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf einen starken Staat, der den gesellschaftlichen Frieden wahrt und sie unabhängig von ihrer persönlichen Situation und ihren finanziellen Verhältnissen vor Bedrohungen schützt. Gerade Hass-, Umwelt-, Steuer- oder Organisierte Kriminalität sind dabei auch ein Angriff auf das Gemeinwesen. Öffentliche Sicherheit ist für uns eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und daher ein sozialdemokratisches Kernanliegen. Nur Reiche können sich einen schwachen Staat leisten.

Wie wir alldem in der Praxis gerecht werden können, möchten wir gerne mit Ihnen diskutieren. Wir laden Sie deshalb herzlich ein, mit uns ins Gespräch zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen
im Namen der SPD-Bundestagsfraktion