Zeitenwende

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Angriff Russlands auf die Ukraine markiert einen Wendepunkt für das Verständnis von Frieden und Sicherheit in Europa. Die Folge sind weitreichende Sanktionen, ein Sondervermögen zur Ausrüstung der Bundeswehr, diplomatische und humanitäre Hilfe, aber auch Waffenlieferungen an die Ukraine. Die deutsche Regierung hat in schneller Folge reagiert und Dinge umgesetzt, die zuvor als undenkbar galten. Zudem hat der Krieg die EU-Mitglieder enger zusammenrücken lassen und die Bedeutung der NATO wieder in den Vordergrund gerückt. Die Welt, in der wir leben, ist von multiplen Krisen gekennzeichnet, ganz aktuell zusätzlich vom durch die Hamas ausgelösten Konflikt im Nahen Osten. Hinzu kommen Herausforderungen wie die Klimakrise mit all ihren negativen Auswirkungen, das weltweite Erstarken autoritärer Regime, soziale Ungleichheiten und sich verschärfende Konflikte wie zwischen den USA und China. Das Entstehen einer neuen multipolaren Ordnung erfordert ein fundamentales Umdenken.

Im Februar 2022 sprach Bundeskanzler Olaf Scholz von einer Zeitenwende in der Außen- und Sicherheitspolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion hat darauf eine politische Antwort formuliert und diese Ende Januar in einem Positionspapier veröffentlicht. Wir laden Sie herzlich ein, mit uns über diese aktuellen Herausforderungen sowie die Einschätzungen und Antworten der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion