Politischer Martini

Sehr geehrte Damen und Herren,

der 24. Februar 2022 markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents – es war der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass dieser Überfall ein tiefer Einschnitt in unsere europäische Sicherheitsordnung ist. Zukünftig gilt es, Sicherheit vor einem Russland zu organisieren, das Grenzen in Europa mit militärischen Mitteln verschieben will.

Beim Politischen Martini stellen die Bundestagsabgeordneten Heike Engelhardt und Falko Droßmann besonders heraus, wie sich die Zeitenwende in ihren Schwerpunkten der parlamentarischen Arbeit auswirkt. Zugleich gehen die beiden Abgeordneten der Frage nach, was die Zeitenwende ausmacht und wie verantwortungsvolle, sozialdemokratische Friedens- und Sicherheitspolitik ausgestaltet sein muss. Die traditionelle Veranstaltung in Wolfegg wird von Prof. Dr. Michael Hermann moderiert.

Gemeinsam zeigen sie auf, wie die SPD-Bundestagsfraktion dafür eintritt, dass Deutschland eine deutlich aktivere Rolle beim Schutz unseres Bündnisgebiets einnimmt. Das bedeutet alles zu tun, was notwendig ist, um die Sicherheit unseres Landes gegen jede Bedrohung zu schützen. Dabei gilt für die SPD-Bundestagsfraktion: Deutschland handelt europäisch und international abgestimmt. In diesem Rahmen übernehmen wir mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas. Allein die zivile und militärische Hilfe aus Deutschland beläuft sich seit Kriegsbeginn auf 22 Milliarden Euro. Damit sind wir der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine nach den USA.

Freundliche Grüße

Ihre SPD-Bundestagsfraktion