Gerechtigkeit und Respekt in Krisenzeiten

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Preise für Lebensmittel und Energie sind im vergangenen Jahr so stark gestiegen wie seit Jahrzehnten nicht. Vor allem einkommensschwache Menschen leiden unter diesen Kostensteigerungen. Deshalb hat die Ampelkoalition zahlreiche Entlastungsmaßnahmen beschlossen, die gerade Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen helfen – wie die Einkommenssteuerentlastung, die Strom- und Gaspreisbremse oder die Energiepreispauschale. Damit haben wir das Land und die Menschen gut durch die Krisen gebracht. Zudem hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige sozialpolitische Maßnahmen durchgesetzt: Mit dem Bürgergeld haben wir endlich das Hartz-IV-System überwunden, mit der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro eine verdiente und nötige Lohnerhöhung für über sechs Millionen Menschen durchgesetzt. Ferner wurde das Kindergeld angehoben und in Ost und West gilt jetzt schon der gleiche Rentenwert – ein Jahr früher als geplant.

Nach den krisenbedingten Mehrausgaben stehen nun Einsparungen im Bundeshaushalt für 2024 an. Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir Kürzungen im sozialen Bereich verhindern. Wo aber soll das Geld herkommen? Wäre eine bessere und vor allem fairere Steuerpolitik die Lösung? Würde eine gerechtere Vermögensverteilung die Ungleichheit in unserem Land mindern? Und welche Rolle spielen dabei Erbschafts- und Vermögenssteuer? Wie können wir Deutschland insgesamt gerechter machen?

Über diese und weitere Fragen möchten wir gern mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion