Schon wieder Krieg in Europa! Wie findet Europa zurück zum Frieden?

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit über einem Jahr herrscht in Europa wieder Krieg. Mit seinem völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat Russland lange bestehende Gewissheiten zerstört. Auf diese Zeitenwende haben Europa und die westliche Welt mit beispiellosen Sanktionen reagiert, deren Folgen auch wir alle, z. B. in Form von steigenden Energiepreisen, spüren.

Immer wieder erreichen uns aus der Ukraine schreckliche Nachrichten über Kriegsverbrechen und gezielte russische Angriffe auf zivile Infrastruktur. Wir als SPD-Bundestagsfraktion stehen fest und solidarisch an der Seite der Ukraine. Und auch die Europäische Union scheint geeint wie selten zuvor und immer mehr Länder auf dem Westbalkan und in Osteuropa streben den Weg in die EU an.

Doch auch jenseits dieses Krieges in Europa gibt es zahlreiche außenpolitische Herausforderungen: Die politische Situation in der Türkei ist zweieinhalb Monate vor den Wahlen, die trotz des furchtbaren Erdbebens stattfinden werden, unübersichtlich; die Beziehungen der USA und China sind so angespannt wie selten zuvor und die außenpolitische Rolle der USA scheint mit immer radikaler werdenden Republikanern unsicherer denn je.

Als bedeutender internationaler Akteur gilt es, Deutschland außenpolitisch klar zu positionieren und für andere ein verlässlicher Partner zu bleiben. Wie kann eine sozialdemokratisch geprägte Außenpolitik in der Zeitenwende aussehen? Welche Positionen vertritt die SPD-Bundestagsfraktion?

Darüber und über vieles mehr wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen. Wir freuen uns über Ihre Teilnahme und verbleiben

mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion