Die Energieversorgung souverän, nachhaltig und bezahlbar gestalten

Sehr geehrte Damen und Herren,

Energie ist ein zentraler Bestandteil des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens in unserem Land. Putins Angriffskrieg hat die Notwendigkeit der Beschleunigung der Transformation unserer Energieversorgung schmerzhaft deutlich gemacht. Nachhaltige Energieversorgung ist nicht nur eine Frage des Klimaschutzes, es geht auch darum, uns als Gesellschaft widerstandsfähiger zu machen. Deshalb treibt die Koalition unter Kanzler Olaf Scholz eine große Wende voran: Von fossil und abhängig zu regenerativ und souverän.

Mit den energiepolitischen Gesetzen setzen wir als SPD-Bundestagsfraktion alle Hebel in Bewegung, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu vereinfachen und zu beschleunigen. Das ist ein zentraler Schritt auf dem Weg hin zu unserem im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch bis 2030 auf 80 Prozent zu erhöhen und über alle Sektoren hinweg in Deutschland bis spätestens 2045 klimaneutral zu sein.

Als sozialdemokratische Fraktion im Bundestag werden wir dafür Sorge tragen, die Energiewende so sozialverträglich wie möglich zu gestalten. Ob Privathaushalte oder produzierendes Gewerbe – wir alle brauchen bezahlbare, verlässliche und nachhaltige Energie. Welche Vorhaben wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, wie wir diese umsetzen, welche Auswirkungen der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine auf unsere Ziele hat, darüber möchten wir Sie informieren und mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion