Sozialwahlen 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 31. Mai 2023 finden die Sozialversicherungswahlen (kurz Sozialwahlen) statt. Dabei handelt es sich nach der Bundestags- und Europawahl um die drittgrößten Wahlen in Deutschland. Bei der letzten Sozialwahl 2017 waren mehr als 51 Millionen Versicherte aufgerufen, ihre Wahlentscheidung zu treffen.

Und diese Entscheidung ist wichtig, denn die Wahlberechtigten bestimmen darüber, wer sie in den oberen Gremien der Sozialversicherungen, wie der Deutschen Rentenversicherung und den Krankenkassen, vertreten wird. Dabei geht es z.B. um Versichertenälteste oder darum, wer die  Interessen der Versicherten im Fall von Widerspruchsverfahren durchsetzt. Wer hier nicht wählen geht, vergibt eine große Chance darüber mitzubestimmen. 

Trotzdem kommen bei den Sozialwahlen viele Fragen auf. Die Möglichkeiten der Sozialen Selbstverwaltung sind wenig bekannt, viele Versicherte können sich unter dem Begriff Sozialwahlen nur wenig vorstellen.

Das soll geändert werden. Die Sozialwahlen sollen bekannter und digitaler werden und es sollen mehr Frauen in die Sozialparlamente gewählt werden. Dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt! Es wird eine Quote von mindestens 40 Prozent Frauen in allen Sozialparlamenten angestrebt und dafür wird derzeit ein  neues Online-Wahlverfahren getestet, das wir in unserer Diskussionsveranstaltung gerne vorstellen möchten. Denn wird das Modellprojekt Online-Wahlen ein Erfolg, wird das große Auswirkungen auf viele Bereiche unserer Gesellschaft haben - bis hin zu zukünftigen politischen Wahlen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion