Zeitenwende

Sehr geehrte Damen und Herren,

der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine beschäftigt uns alle. Die seit dem Ende des Kalten Krieges bestehende europäische Friedensordnung wurde aus den Angeln gerissen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner historischen Rede am 27. Februar deutlich gemacht, was dies für unser Land bedeutet: eine Zeitenwende.

Neben den Folgen für Unternehmen, weltweite Lieferketten und insbesondere unsere Energieversorgung stellen sich viele Fragen zu den außen- und verteidigungspolitischen Handlungsfeldern.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Herausforderungen angenommen und sich klar zum 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr und zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts bekannt. Ganz gewiss keine leichte Entscheidung und nichts, was wir uns für diese Regierungszeit vorgenommen hatten.

Wie können die vom Bundestag beschlossenen Maßnahmen dazu beitragen, wieder Sicherheit und Frieden in Europa zu gewährleisten? Wofür wird das Sondervermögen eingesetzt und wie kann eine Reform der Beschaffung gelingen? Welche Konflikte prägen das 21. Jahrhundert?

Über diese und viele andere Fragen würden wir gerne mit Ihnen diskutieren und freuen uns auf den Austausch.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion