Deutsch-Russische Zusammenarbeit in der heutigen Zeit

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten Jahren haben die Auseinandersetzungen auf unserem Globus deutlich zugenommen. Der Großmachtkonflikt zwischen USA und China oder Stellvertreterkriege wie in Syrien sind nur zwei Beispiele dafür.

Auch unser Verhältnis zu Russland ist von starken Spannungen geprägt. Der schwelende Krieg in der Ostukraine, Putins Einsatz für Assad in Syrien, die Stationierung von neuen Atomwaffen oder zuletzt die Vergiftung des Kremlkritikers Nawalny sorgen für harte Konflikte. Gleichzeitig ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar, wir wollen langfristig eine gute und konstruktive Nachbarschaft.

Denn dauerhaften Frieden in Europa kann es nicht gegen, sondern nur mit Russland geben. Dazu zählt auch, dass der Weg zu einer friedlichen Lösung des Ukrainekonflikts und damit zu einer Beendigung der beiderseitigen Sanktionen ermöglicht wird. Die Werte und Prinzipien der OSZE sind die Grundlage unserer europäischen Ostpolitik.

Für das Verhältnis von Staaten sind aber nicht nur Regierungen, sondern auch die Zivilgesellschaften wichtig. Russland ist viel mehr als die Regierung in Moskau. Hier wollen wir ansetzen. Trotz der großen politischen Fragen, die geklärt werden müssen, kommunizieren die Bürgerinnen und Bürger der Länder miteinander. Das ist gut und unterstützenswert. Ob Begegnungen bei Freiwilligendiensten im Ausland, die vielfältigen Hochschulkooperationen oder Städtepartnerschaften. Die Zusammenarbeit und der Austausch sind vielfältig und bunt.