Gesundheit, beste Pflege und medizinische Versorgung

Sehr geehrte Damen und Herren,

für jede und jeden ist es wichtig, sich auf gute medizinische Versorgung und Pflege verlassen zu können. Wir als SPD-Bundestagsfraktion wollen, dass alle Menschen unabhängig von Wohnort, Alter und Einkommen diese gute medizinische Versorgung und Pflege bekommen.

2019 haben wir die gesetzlichen Grundlagen für schnellere Termine in Arztpraxen und mehr Sprechstunden für Kassenpatientinnen und -patienten geschaffen. Das sind wichtige Schritte, um die Zwei-Klassen-Medizin abzubauen.

Die Pflege wollen wir solidarisch gestalten. Die Beschäftigten brauchen gute Arbeitsbedingungen und die Betroffenen und deren Familien gute Pflege und bestmögliche Entlastung. Dafür hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits wichtige Vorhaben durchgesetzt und auf den Weg gebracht: Im Rahmen eines Sofortprogramms werden 13.000 Stellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege geschaffen. Wir arbeiten daran, diese schnellstmöglich zu besetzen.

Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz entlasten wir Menschen, deren Eltern oder Kinder Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Sozialhilfeleistungen erhalten. Bis zu einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro müssen sich die Angehörigen seit Jahresbeginn nicht mehr an den Kosten für die Pflege beteiligen.

Aber wir wollen mehr. Wir fordern eine Deckelung der Eigenanteile an pflegebedingten Kosten. Wir setzen uns für eine faire, flächendeckend tarifliche Bezahlung aller Berufe in der Pflege ein.  Die Kommunen wollen wir unterstützen, mehr altersgerechte Wohnformen zu schaffen und ihre Beratungsangebote durch Pflegelotsen zu ergänzen.

Wir möchten mit Ihnen diskutieren: Was kann noch getan werden, um unser Gesundheitssystem und die Pflege auch für die Zukunft gerechter zu gestalten?