Europa und Russland: Wie belastet ist das Verhältnis?

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Verhältnis der Russischen Föderation zu Europa und somit auch zu Deutschland ist seit der Eingliederung der Halbinsel Krim und der Unterstützung der separatistischen Bewegung in der Ostukraine belastet.

Der damalige Bundesaußenminister und heutige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit viel Energie in Minsk Vereinbarungen mit der Ukraine und der Russischen Föderation gefunden, die – wenn sie wirklich umgesetzt werden – den Weg zu einer friedlichen Konfliktlösung aufzeigen.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diese Bemühungen seit Jahren. Insbesondere in der parlamentarischen Versammlung des Europa-Rates haben unsere Delegierten mit dafür gesorgt, dass die ausgeschlossene russische Delegation wieder an den Sitzungswochen teilnehmen kann.

Jetzt, da es zu einem Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine gekommen ist, besteht Hoffnung auf eine positive Entwicklung. Das wäre wichtig, weil dann auch die Sanktionen, die von Seiten der EU gegen Russland verhängt wurden, wieder aufgehoben werden können.

Mit Matthias Platzeck haben wir nicht nur einen prominenten Kenner der Situation gewinnen können, sondern auch einen profunden Ratgeber, der sich seit Jahren mit dem deutsch-russischen Verhältnis beschäftigt. Als Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums e.V. kennt er auch die handelnden Personen und kann einen interessanten Einblick in die Lage vor Ort geben. Wir freuen uns auf Ihr Interesse und eine spannende Veranstaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Doris Barnett, MdB           Sonja Steffen, MdB

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