Blaulichtkonferenz

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der Klimawandel ist auch in Deutschland spürbar: Starkregen überfluten Häuser und Straßen, Hagel vernichtet Ernten, Schneemassen schneiden ganze Dörfer von der Außenwelt ab und langanhaltende Hitze- und Dürreperioden wie gerade im letzten Jahr werden zu landwirtschaftlichen und medizinischen Herausforderungen. Waren solche Ereignisse in der Vergangenheit die Ausnahme, steigen Anzahl und Ausmaß dieser Wetterphänomene auffallend an. Der Klimawandel ist Realität und wirkt als Krisenverstärker.

Unsere Fraktion setzt sich nachhaltig für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein. Im letzten Bundeshaushalt haben wir gerade hier finanziell viel erreicht: z. B. 100 Millionen Euro zusätzlich für Fahrzeuge der freiwilligen Feuerwehren für den zivilen Katastrophenschutz. Wir haben das Beschaffungsamt mit  zusätzlichen Stellen und Entfristungen gestärkt, um das Beschaffungsvolumen besser bewältigen zu können. Durch die Stärkung des Bundesfreiwilligendienstes konnten wir unter anderem 2.000 Freiwilligen-Stellen beim Technischen Hilfswerk (THW) schaffen.

Seit Jahren pflegt die Fraktion mit den „Blaulichtkonferenzen“ die Diskussion mit Fachleuten, Ehrenamtlichen und den Hilfsorganisationen. Wir setzen in diesem Jahr die gute Tradition fort unter dem Motto „Klimawandel: Herausforderung für den Katastrophenschutz“.

Wir wollen darüber sprechen, wie sich die Arbeit unserer Einsatzkräfte durch den Klimawandel bereits jetzt verändert und worauf wir uns für die Zukunft einstellen müssen. Dazu gehören Fragen nach der passenden Ausrüstung ebenso wie nach den ehrenamtlichen Strukturen und wie diese mit steigender Einsatzzahl gestärkt werden können.

Dr. Eva Högl, MdB
Stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion

Burkhard Lischka, MdB
Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion