Kommunen als Orte der Demokratie

Sehr geehrte Damen und Herren,

in diesen Tagen jährt sich zum 30. Mal das Datum der letzten Kommunalwahl der DDR. Mutige BürgerInnen versammelten sich am 7. Mai 1989 nach Schließung der Wahllokale und registrierten deutlich mehr Neinstimmen als offiziell bekannt gegeben wurde. Die offenkundige Wahlfälschung konnte aufgedeckt werden und das SED-Regime verlor weiter an Glaubwürdigkeit. Das war der Anfang vom Ende der DDR. Mit dieser Aktion wurde nicht nur der Wahlbetrug offenkundig, es wurde auch klar, dass nicht nur Einzelne sondern Viele bereit waren, der SED die Stirn zu bieten. Diese Erfahrung war ein wichtiger Katalysator für das Aufbegehren im Herbst ´89.

Mit dieser Veranstaltung anlässlich des Jubiläums des Datums lassen wir Zeitzeugen zu Wort kommen und diskutieren mit Historikern über die Bedeutung dieser Ereignisse.

Der Abend soll zugleich herausstellen, welchen Wert die kommunale Demokratie im Staat hat. Kommunen sind die Keimzelle der Demokratie. Welche Impulse können angesichts dieser Erfahrungen zur Stärkung der politischen Kultur von Kommunen ausgehen? Was lässt sich daraus für die Bundespolitik ableiten und wie gehen wir mit den Herausforderungen um?

Wir freuen uns auf die Diskussion.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Bernhard Daldrup, MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion  

Christoph Matschie, MdB
Stellv. Ministerpräsident a.D.