Wie stärken wir die Sicherheit?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Sicherheit und das Wohlergehen der Bevölkerung zu garantieren, ist eine Kernaufgabe des Staates. Er muss die nötigen Maßnahmen ergreifen, um vielfältigen Bedrohungen entgegenzutreten. Dazu zählen Diebstähle, Betrug, Einbrüche und Gewalttaten genauso wie Terror. Ein wachsendes Thema ist auch die Sicherheit im Internet.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für den Schutz der Menschen ein. Dabei gilt: Wir wollen kein Land, in dem nur diejenigen Sicherheit haben, die sich diese leisten können. Soziale Sicherheit und öffentliche Sicherheit gehören für uns zusammen - genauso wie Sicherheit und Freiheit. Denn ohne Sicherheit ist niemand frei.

In diesem Sinne haben wir in den letzten Jahren die Bundespolizei personell aufgestockt und den Verbraucherschutz ausgebaut. Tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte werden jetzt stärker geahndet, auch Gewalt gegen Hilfskräfte von Feuerwehr, Katastrophenschutz und der Rettungsdienste. Zugunsten des Einbruchsschutzes haben wir ein Förderprogramm für private Haushalt aufgelegt und ausgebaut.

Im aktuellen „Pakt für den Rechtsstaat“ wollen wir bis Ende 2021 2.000 neue Stellen für RichterInnen und StaatsanwältInnen schaffen sowie 7.500 neue Stellen bei der Bundespolizei.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns und PraxisvertreterInnen aus Nürnberg ins Gespräch zu kommen und sich über aktuelle Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion sowie über Möglichkeiten für mehr Sicherheit zu informieren.

Gerne können Sie auch die Gelegenheit dazu nutzen, uns Ihre eigenen Erfahrungen mitzuteilen und uns Ihre politischen Wünsche nach Berlin mitzugeben.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion