Demokratie in Gefahr?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die meisten Menschen in Europa leben in Frieden. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen europäischen Politik, die nach der Erfahrung zweier Weltkriege auf Aussöhnung und Frieden ausgerichtet wurde. Grundlage dafür ist die Überzeugung, dass die Demokratie die einzige Staatsform ist, die eine solche Politik erst möglich macht.

Ein sozialdemokratisches Anliegen ist die Förderung dieser Politik, die auf europäische Lösungen statt nationaler Alleingänge setzt. Mehr Kooperation, gerechte Löhne und ein faires Steuersystem in der gesamten EU sind nur einige der Leitthemen, für die die SPD-Bundestagsfraktion einsteht.

Dieses europäische Modell gerät zunehmend in Gefahr: Nationalistische Strömungen und Parteien und ihr Einfluss auf die europäischen Staaten wachsen. Mit dem Nationalismus nach Außen gehen wachsende Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Hetze gegen Andersdenkende und Angriffe auf die Demokratie und ihre Institutionen einher.

Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Es ist Aufgabe der Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Wir möchten Sie über die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen diskutieren: Ist die Demokratie in Deutschland und Europa ernsthaft in Gefahr? Wie können wir unsere demokratischen Werte schützen? Wie kann sich jeder Einzelne von uns einbringen?

Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion