SPD Bundestagsfraktion

Klima schützen – Verbraucher stärken
Für eine sozialdemokratische Umweltpolitik

Montag, 25.03.2019

Von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Amtshaus Harpen

Harpener Hellweg 77, 44805 Bochum

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Klimawandel, Luftverschmutzung, Lärm, Plastikmüll in den Weltmeeren – die Umweltbelastung und die Zukunft unseres Planeten treibt die Menschen um. Gleichzeitig fragen Sie sich, was bedeutet das für unsere Arbeitsplätze, für uns als Verbraucher?

 

Beispielhaft für diese verschiedenen Fragen steht die Diskussion um den Dieselmotor. Seit dem Bekanntwerden der Abgasmanipulation durch zahlreiche Automobilhersteller und dem Inkrafttreten des bundesweit ersten Dieselfahrverbots in Hamburg, hat sich die Lage für Dieselfahrerinnen und -fahrer spürbar verschlechtert.

 

Galt der Diesel lange Zeit als zukunftsträchtige und verlässliche Technologie, so wird er heute mehr und mehr aus deutschen Städten verbannt. Die Hersteller wiegen sich in Unschuld, denn die direkten Konsequenzen tragen zuvorderst die betroffenen Automobilbesitzerinnen und -besitzer aus Industrie und Privatwirtschaft.

 

Mit der durch die SPD-Bundestagsfraktion vorangebrachten Musterfeststellungsklage konnte den Betroffenen nun der Rechtsweg für Schadensersatzansprüche eröffnet werden. Ebenso hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Dieselbesitzerinnen und -besitzer durch Umtauschprämien oder technische Nachrüstung entschädigt werden sollen. Über die genaue Umsetzung wird mit den Herstellern noch verhandelt. Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze, fordert weitere Zugeständnisse seitens der Autoindustrie.

 

Gemeinsam interessierten Bürgerinnen und Bürgern möchten wir daher die weiteren Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion diskutieren und bestehende Fragen zu den Themen Nachrüstung und Umtausch klären.

 

Herzlich laden wir Sie zu diesem Austausch ein!

 

Michelle Müntefering, MdB      Axel Schäfer, MdB

Termin Info

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