Quo vadis

Sehr geehrte Damen und Herren,

Quo vadis - wohin gehst Du, Europa?

Diese Frage hätte sich noch vor wenigen Jahren nicht gestellt und nur die wenigsten hätten gedacht, sie würde sich je stellen. Selbst die größten Euro(pa)kritiker und -skeptiker hätten zugegeben, dass die Vorteile der europäischen Integration vermeintliche Nachteile fraglos überwiegen. Hätte jemand die Frage aufgeworfen, dann wäre sie mit "nach vorn" beantwortet worden und man hätte darüber diskutiert wie schnell und auf welchem Weg. Mittlerweile ist die Europäische Union so angezählt, ja angefochten, wie selbst Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in einigen ihrer Mitgliedsländer. Freizügigkeit bei Reisen und Arbeitsortwahl, Binnenhandel, Währungsunion, weitgehend reibungslose Schüler- und Studienaustauschs, vor allem aber über 70 Jahre im Frieden mit unseren europäischen Nachbarn und Partnern. Das alles wird angesichts Brexit und erstarkender Populisten und Antieuropäer im Jahr der Europawahl infrage gestellt.

In den Koalitionsverhandlungen hat die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich einen neuen Aufbruch in der Europapolitik durchgesetzt. Das möchten wir jetzt umsetzen. Mit einem Europäischen Sozialpakt wollen wir Lohn-, Sozial- und Steuerdumping verhindern und die sozialen Grundrechte der Beschäftigten in der EU stärken. Durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer will die SPD-Bundestagsfraktion den Finanzsektor an der Bewältigung der durch ihn mit ausgelösten Krise beteiligen. Um zu verhindern, dass Bankenpleiten künftig durch Steuergeld aufgefangen werden müssen, treiben wir die so genannte Bankenunion voran.

Wir möchten Sie über die europapolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen über Fragen zur Zukunft Europas ins Gespräch kommen.

Hierzu laden wir Sie herzlich ein.