Europa am Wendepunkt

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Gerade in Krisenzeiten lohnt es sich, für die europäische Idee zu kämpfen. Die EU ist seit über 70 Jahren Garant für den Frieden auf unserem Kontinent. Alle Mitglieder der EU, aber besonders Deutschland profitieren von Europa. Offene Grenzen für Personen, Waren und Kapital haben entscheidend zum Wohlstand aller Europäer beigetragen und die Lebensverhältnisse enorm verbessert.

Gleichzeitig gewinnen nationalistische Parteien in allen europäischen Ländern immer mehr an Zustimmung, obwohl sie grundlegende europäische Werte wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit bekämpfen – also die Werte, die eine offene Gesellschaft auszeichnen.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt davon, dass die (Vertrauens-)krise überwunden werden kann. Mehr noch: Die Europäische Union muss gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Mit einem Europäischen Sozialpakt wollen wir Lohn-, Sozial- und Steuerdumping verhindern und die sozialen Grundrechte der Beschäftigten in der EU stärken. Dazu gehören Mindestlöhne in der EU, das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort und mehr Geld gegen Jugendarbeitslosigkeit. Um Wachstum und Beschäftigung in der Eurozone voranzubringen, brauchen wir mehr Investitionen statt einseitiger Spardiktate. Wir gehen gegen Steuerdumping vor. Unternehmen müssen in Europa gerecht besteuert werden.

Wir möchten Sie über die europapolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen über Fragen zur Zukunft Europas ins Gespräch kommen.

Hierzu laden wir Sie herzlich ein.