SPD Bundestagsfraktion

Europe United
Antworten auf Nationalismus und Populismus

Samstag, 15.12.2018

Von 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr

Neue Denkerei

Friedrichsstraße 28, 34117 Kassel

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

aktuell steckt Europa im Krisenmodus. Selten zuvor war die EU innen- und außenpolitisch an so vielen Fronten gefordert wie in den vergangenen Jahren: Schuldenkrise, Brexit und Wahlerfolge von populistischen und nationalistischen Parteien, kontroverse Debatten über die Aufnahme von Geflüchteten, aber auch der Umgang mit Rechtsstaatlichkeit in einigen Mitgliedsstaaten bieten Anlass zur Sorge um die Zukunft eines geeinten Europas. Umso wichtiger ist daher eine breite und lebendige Debatte über die wichtigsten Aufgaben einer starken Europäischen Union, damit sie Garant bleibt für Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Daran arbeiten wir, indem wir uns für europaweite soziale Mindeststandards, mehr Investitionen, einen krisenfesten Euro und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen einsetzen. Wir arbeiten für eine gerechte Politik für die Menschen. Eine Politik, die den Menschen nützt und sichtbar macht, dass Europa elementar für unsere Zukunft ist. Das entzieht langfristig auch Populisten den Nährboden. Wir setzen uns für ein solidarisches Land und das Miteinander der Gesellschaften ein!

 

Wir wollen einen Europäischen Sozialpakt, um Lohn-, Sozial- und Steuerdumping zu verhindern und die sozialen Grundrechte der Beschäftigten in der EU stärken. Dazu gehören Mindestlöhne in der EU, das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort und mehr Geld gegen Jugendarbeitslosigkeit. Wir gehen gegen Steuerdumping vor. Unternehmen müssen in Europa gerecht besteuert werden. Das gilt vor allem auch für die großen Digitalkonzerne. Durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer wollen wir den Finanzsektor an der Bewältigung der durch ihn mit ausgelösten Krise beteiligen.

 

Wir möchten mit Ihnen über Fragen zur Zukunft Europas ins Gespräch kommen.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

 

Timon Gremmels, MdB

Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Michael Roth, MdB

Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt

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