Mehr Gerechtigkeit bei Gesundheit und Pflege!

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Situation in der Pflege hat sich in den letzten Jahren zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet.

Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser Versprechen um und verbessern spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege im ambulanten und im stationären Bereich für Pflegekräfte, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dafür eingesetzt, dass die Finanzierung der Pflege so geregelt wird, dass der Anreiz entfällt, Pflegekosten zu Lasten des Personals einzusparen.

Jede zusätzliche Pflegekraft und alle Tarifsteigerungen für Pflegekräfte werden zukünftig voll von den Krankenkassen übernommen. Zudem wird von 2020 an erstmals in Kliniken ein Pflegepersonalquotient ermittelt, der das Verhältnis der Pflegekräfte zum Pflegeaufwand beschreibt. Damit soll eine Mindestpersonalausstattung in der Pflege erreicht werden.

Für die stationären Pflegeeinrichtungen haben wir ein Sofortprogramm für 13.000 neue Pflegestellen verabschiedet. Je nach Einrichtungsgröße gibt es Anspruch auf bis zu zwei Stellen zusätzlich, die Kosten werden von den Krankenkassen refinanziert ohne die Pflegebedürftigen finanziell zu belasten.

Zudem soll von 2019 an die Ausbildungsvergütungen in der Kinderkrankenpflege, der Krankenpflege und der Krankenpflegehilfe im ersten Ausbildungsjahr durch die Kassen zu refinanziert werden, damit die Bereitschaft zur Ausbildung gestärkt wird.

Über das Personalpflegestärkungsgesetz und weitere Verbesserungen in der Gesundheits- und Pflegepolitik der SPD-Bundestagsfraktion wollen wir Sie informieren und mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion