Ärzte, Kitas, Pflege … Die Lebensqualität vor Ort stärken

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere Lebensqualität in den Städten und Gemeinden hängt entscheidend von der Qualität kommunaler Daseinsvorsorge ab. Dazu gehören nicht nur selbstverständliche kommunale Leistungen wie die Versorgung mit Strom und Trinkwasser. Auch ob öffentliche Flächen sauber oder Schulen und Sporthallen in Schuss sind, ob es genug Kitas gibt, ob der Nahverkehr funktioniert oder der nächste Arzt und das nächste Krankenhaus erreichbar sind – all das gehört zum Bereich der Daseinsvorsorge, dem Kernbestand kommunaler Selbstverwaltung. Im Mittelpunkt müssen dabei die Bürgerinnen und Bürger stehen, nicht der Gewinn eines Unternehmens. Deshalb sind die kommunalen Unternehmen mit rund 750.000 Beschäftigten für die Sicherung kommunaler Daseinsvorsorge von besonderer Bedeutung.

Die SPD-Bundestagsfraktion will gleichwertige Lebensverhältnisse und sorgt mit zahlreichen politischen Initiativen dafür, dass Städte und Gemeinden – ob in Ballungsgebieten oder im ländlichen Raum – ein funktionierendes und lebenswertes Umfeld für Bürgerinnen und Bürger und attraktive Standorte für die Wirtschaft schaffen können. Dazu müssen wir die Spaltung in reiche und arme Kommunen überwinden – unter anderem durch ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen, Städte und Gemeinden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der letzten Wahlperiode mit rund 60 Milliarden Euro die bisher größte Entlastung für die Kommunen in der Geschichte der Bundesrepublik durchgesetzt. Diesen Weg gehen wir weiter und investieren in Schulen, Kitas und Pflege, schaffen einen sozialen Arbeitsmarkt, stärken die dezentrale Energieversorgung und mobilisieren Milliarden für den öffentlichen Wohnungsbau oder die Schaffung eines flächendeckenden Glasfasernetzes. Gute kommunale Daseinsvorsorge funktioniert 365 Tage im Jahr vor Ort. Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Wir freuen uns auf das Gespräch.

Bettina Müller, MdB             Ulli Nissen, MdB