SPD Bundestagsfraktion

Schummel-Diesel & Co
Wie sich VerbraucherInnen mit der Musterfeststellungsklage besser gegen Konzerne wehren können

Mittwoch, 20.06.2018

Von 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr

Hotel Gasthof Rose

Augsburger Straße 23, 89312 Günzburg

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

der Diesel-Skandal erschüttert seit mehreren Jahren unser Land und das Vertrauen in die Autoindustrie. Viele Autofahrerinnen und Autofahrer sind zurecht verunsichert und wütend über große Konzerne, die zu ihren Lasten getrickst haben.

 

Ansprüche gegenüber den Konzernen sind schnell formuliert – doch letztendlich vor Gericht nur aufwändig durchsetzbar. Oftmals sind die im Raum stehenden Summen für die einzelnen Menschen zwar durchaus hoch und wichtig, der lange und komplizierte Weg schreckt viele dann aber doch von einer Klage ab.

 

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte die Verbraucherinnen und Verbraucher durch die „Musterfeststellungsklage“ auf eine Höhe mit den Konzernen bringen: Wie im Fall des Diesel-Skandals, sollen viele Betroffene nicht mehr alleine den Weg zu Gericht gehen müssen. Ein Verbraucherschutzverband kann für alle Betroffenen gemeinsam klagen („Eine-für-alle-Klage“) und in einem Musterverfahren alle gerichtlich relevanten Themen klären.

 

Wie dieses Instrument für die einzelnen Menschen funktionieren soll, wie im Gegenzug aber auch ungerechtfertigte Klagewellen verhindert werden sollen und wen solche Klagen in Zukunft in Deutschland treffen könnten, das wollen wir Ihnen vorstellen und mit Ihnen diskutieren.

 

Wir würden uns sehr über Ihr Kommen freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

 

 

Rita Hagl-Kehl, MdB

Parlamentarische
Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für
Verbraucherschutz

Karl-Heinz Brunner, MdB

 

 

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