Blaulichtkonferenz

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe ehrenamtlich Engagierte,

die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger vor der Bedrohung der eigenen Person und des persönlichen Eigentums vor Kriminalität, die Bewältigung von Schadenslagen, die Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Cyberattacken, Terrorismus sowie die Einflussnahme auf das Verhalten und die Meinungsbildung durch Manipulation von Informationen (Fake News) bzw. des Zugangs zu Informationen (Blackout/Filtering) sind Aufgaben des Bevölkerungsschutzes in der heutigen Zeit.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion wissen: Bevölkerungsschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Sie ist nur wirksam durch die Zusammenarbeit von Behörden der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung (BOS) und einen leistungsfähigen Bevölkerungsschutz zu bewältigen – Hauptamt und Ehrenamt.

Insbesondere der ehrenamtliche Bevölkerungsschutz ist ein wichtiger Bestandteil einer solidarischen Gesellschaft und zivilgesellschaftlichen Engagements. Der demographische Wandel, das individualisierte gesellschaftliche Bewusstsein sowie die Veränderungen in der Arbeitswelt haben Auswirkungen auf die Bereitschaft und die Möglichkeit, sich im Bevölkerungsschutz zu engagieren. Alles das hat Auswirkungen auf die Selbsthilfefähigkeit unserer Bevölkerung.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich diesen Fragen kontinuierlich in den letzten vier Jahren gestellt und immer wieder dafür gesorgt, dass die Haushaltsmittel in der Bundesergänzung für Feuerwehren und THW angehoben wurden. Dies bedeutete mehr Fahrzeuge für Feuerwehren und THW sowie Mittel für Sanierungsmaßnahmen von Liegenschaften und die Nachwuchsförderung beim THW. Auch haben wir - die SPD-Bundestagsfraktion - ein Papier für die Zukunftsherausforderungen im Bevölkerungsschutz und der Katastrophenhilfe erarbeitet und verabschiedet.

Wir laden Sie herzlich ein, sich zu informieren und mit uns zu diskutieren.