Klimaschutz als Wirtschaftsmotor

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Klimawandel und seine Folgen gefährden weltweit unsere natürlichen Lebensgrundlagen. Die Weltgemeinschaft hat sich deshalb im Klimaabkommen von Paris das Ziel gesetzt, bis zur zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts eine weltweite Treibhausgasneutralität zu erreichen.

Dabei haben die vergangenen Jahre gezeigt: Klimaschutz und Wirtschaftswachstum müssen keine Gegensätze sein. Klima- und Umweltschutz sind ein riesiges Modernisierungsprogramm für unsere Volkswirtschaften mit positiven Effekten für die Wettbewerbsfähigkeit und den Arbeitsmarkt. Immer mehr Unternehmen erkennen und ergreifen die ökonomischen Chancen, die mit einem ambitionierten Klimaschutz einhergehen.

Die Unternehmen brauchen jedoch Planungssicherheit, um Klimaschutzmaßnahmen und wirtschaftlichen Erfolg miteinander verbinden zu können. Fehlende politische Entscheidungen führen zu Verunsicherungen, wodurch dringend notwendige Investitionen nicht getätigt werden. Wir als SPD-Bundestagsfraktion möchten daher im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg mit Ihnen die langfristigen Weichenstellungen diskutieren. Denn die kommenden Jahre werden über die Erfolge in den kommenden Jahrzehnten entscheiden.

Die Bundesregierung hat mit dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und dem Klimaschutzplan 2050 wichtige Voraussetzungen geschaffen. Wir haben jetzt die große Chance, durch klimaverträgliche Investitionen Wachstum zu generieren, Arbeitsplätze zu schaffen und das Klima zu schützen. 

Nun kommt es darauf an, das internationale Klimaschutzregime umzusetzen, das die Einhaltung der Ziele von Paris gewährleistet und unseren Unternehmen nachhaltige und wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Matthias Miersch, MdB    
Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion    

Frank Schwabe, MdB
Berichterstatter für Klimaschutzpolitik der SPD-Bundestagsfraktion