Schulen von morgen – modern, sozial, digital

Sehr geehrte Damen und Herren,

welchen Wert Bildung in einer Gesellschaft hat, lässt sich nicht zuletzt auch am Zustand der Schulen ablesen. Der Sanierungsbedarf steht an oberster Stelle bei vielen Eltern, Lehrerinnen und Lehrern und nicht zuletzt auch bei den Schülerinnen und Schülern. Der Nachholbedarf spielt hinsichtlich einer modernen Ausstattung, digitaler Bildungsangebote und der Nachfrage nach Ganztagsplätzen eine zentrale Rolle für eine gute Schulbildung.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass Bildungschancen nie von der sozialen Herkunft oder von der Ausstattung des Stadtteils abhängen dürfen, sondern allen Menschen überall vergleichbar offen stehen. Wir brauchen deshalb eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen, um unser Bildungssystem zu einem der besten der Welt zu machen.

Hierfür arbeiten wir an einer „Nationalen Bildungsallianz“. Voraussetzung für einen wirksamen Beitrag des Bundes ist die Abschaffung des Kooperationsverbots im Grundgesetz, das dem Bund verbietet, in Schulen zu investieren. In dieser Legislaturperiode ist es bereits gelungen, das Kooperationsverbot wenigstens aufzubrechen. Mit dem neuen Bildungsartikel 104c GG wird der Bund zumindest in finanzschwachen Kommunen künftig helfen können, Schulen zu sanieren und zu modernisieren. Dafür wird der Bund 3,5 Mrd. Euro bereit stellen.

Das ist ein erster wichtiger Schritt für die „Nationale Bildungsallianz“. In dieser wollen wir gemeinsame Förderinitiativen von Bund und Ländern zur Verbesserung von Ganztagsangeboten, der schulischen Sozialarbeit oder der digitalen Bildung auf den Weg bringen. Wir laden Sie herzlich ein, über die konkrete Ausgestaltung und damit zusammenhängende Fragen mit uns zu diskutieren. 

Hubertus Heil, MdB                                 Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB
Ehem. stv. Vorsitzender der                       Sprecher der Arbeitsgruppe
SPD-Bundestagsfraktion                           Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion