Digitale Agenda

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

Digitalisierung und Vernetzung verändern unsere Gesellschaft. Die politische Gestaltung dieser technischen Innovationen (neue Ideen und Erfindungen und ihre wirtschaftliche Anwendung) war ein Schwerpunkt dieser Legislaturperiode, und die Stichworte Digitalisierung und Vernetzung ziehen sich wie ein roter Faden durch den Koalitionsvertrag der Großen Koalition.

Die SPD-Bundestagsfraktion begreift Netz- und Digitalisierungspolitik als Gesellschaftspolitik. Die wichtigsten Erfolge sind:

• Wichtiger Zwischenschritt beim Breitbandausbau durch das Breitbandförderprogramm, hier auch wichtiger Baustein DigiNetzG
• Datenschutz-Grundverordnung in Europa beschlossen und umgesetzt
• IT-Sicherheitsgesetz für mehr Sicherheit der kritischen Infrastrukturen auf den Weg gebracht, BSI deutlich gestärkt
• E-Health-Gesetz zur Digitalisierung des Gesundheitswesens
• Rahmen für Industrie 4.0 und vor allem für den digitalen Mittelstand verbessert
• Wichtige Maßnahmen mit dem e-Government-Gesetz (Open Data und elektronischer Personalausweis) dem Bund-Länder-Finanzausgleich (Online-Zugangs-Gesetz) zur Digitalisierung der Verwaltung
• Rahmen für automatisiertes Fahren geschaffen

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns über die „digitale Gesellschaft“ zu diskutieren!

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Lothar Binding, MdB                Saskia Esken, MdB
SPD-Bundestagsfraktion            SPD-Bundestagsfraktion