Fake News & Digitale Bildung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Fake News – ein Begriff, der spätestens seit der Wahl Donald Trumps in aller Munde ist. Fake News sind Falschinformationen, die gezielt produziert und massiv gestreut werden, um BürgerInnen in die Irre zu führen.

Immer mehr Menschen informieren sich heute über Facebook und andere soziale Netzwerke. Inhalte schnell und unkompliziert zu finden und zu teilen – darum geht es im digitalen Zeitalter. Fake News werden von unwissenden NutzerInnen millionenfach angeklickt und gelesen. Auch verletzende und verunglimpfende Hassrede gegen Menschen anderer Hautfarbe, Herkunft, Religion und Sexualität verbreitet sich zunehmend in den sozialen Medien und stört unsere Debattenkultur im Netz.

Fake News, Propaganda und Hassrede zielen auf die Verunsicherung unserer demokratischen Gesellschaft ab. Sie stellen die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in Politik und Medien auf die Probe. Kinder, Jugendliche und Erwachsene müssen heute mehr denn je lernen, Informationen und ihre Quellen kritisch zu beurteilen.

Für die Aufklärung im Netz ist die Stärkung von Medienkompetenz und digitaler Bildung zentrale Aufgabe für alle Bildungsinstitutionen. Um wirksamer gegen rechtswidrige Inhalte im Netz vorzugehen, hat Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bußgeldbewährte Compliance-Regeln vorschlägt. Damit sollen der Verbreitung gezielter Falschmeldungen und Hassrede mit klaren Regeln begegnet und Unternehmen stärker in die Pflicht genommen werden.

Welche Ausprägungen von Fake News gibt es? Wie können wir aggressive Hassrede wirksam bekämpfen? Über diese Fragen möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und Sie über das anstehende Gesetzesvorhaben informieren

Herzliche Grüße

Ihre SPD-Bundestagsfraktion