Alles Wahrheit – oder was?

Sehr geehrte Damen und Herren,

viele Nutzerinnen und Nutzer der sozialen Netzwerke sehen seit einiger Zeit im Netz Folgendes: Dunkle Mächte sind angeblich in Deutschland am Werk, die die Republik unterwandern und die Bevölkerung austauschen wollen. Die deutschen Medien schweigen darüber. So lautet eine übliche „Verschwörungstheorie“. Zugleich werden Menschen des öffentlichen Lebens - aber nicht nur diese, in der Anonymität des Netzes mit Hass, rassistischer Hetze und Flüchen belegt, die oftmals sogar strafbar sind und nicht nur eine „Meinung“.

Um mit diesen Phänomenen umgehen zu können, benötigen alle Menschen, alte wie junge, Medienkompetenz und digitale Selbständigkeit. Wir müssen in der Lage sein, aus der Vielzahl der Informationen, Inhalte einzuschätzen, zu bewerten und gezielte Falschinformationen, ebenso wie Rechtsverletzungen, erkennen zu können. Auch unser Bildungssystem muss mit diesen Anforderungen Schritt halten.

Weiter stellt sich die Frage, wie der Verrohung des gesellschaftlichen Diskurses begegnet und wieder eine respektvolle Debattenkultur etabliert werden kann. Politik und Gesellschaft müssen immer wieder deutlich machen, dass sie nicht bereit sind, Hassreden und rechtsverletzende Äußerungen zu akzeptieren – online wie offline.

Weil das Ganze gegen Gesetze verstößt und auch zu echten kriminellen Handlungen verführt, muss der Gesetzgeber einschreiten, aber mit Augenmaß. Dabei geht es nicht darum, neue Straftatbestände zu schaffen, und schon gar nicht, die Meinungsfreiheit einzuschränken, sondern geltendes Recht in sozialen Medien durchzusetzen.

Darüber möchten wir gerne diskutieren und von Ihnen erfahren, wie Sie mit Hassbotschaften und Fake News umgehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion