Demokratie – ein Auslaufmodell?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der USA hat bei vielen Menschen Ängste ausgelöst. Stecken wir in einer Demokratiekrise, in der sich die Menschen nicht mehr vertreten fühlen? Bevorzugen viele Wählerinnen und Wähler autoritäre Führungspersonen? Demokratie scheint kompliziert und erfordert Kompromisse, aber viele Leute scheinen sich nach einfachen – von oben bestimmten – Lösungen zu sehnen.

Auch die sinkende Wahlbeteiligung ist ein Warnzeichen. Bei den letzten Europawahlen gaben nur knapp 40% der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Die „Partei der NichtwählerInnen“ ist auch bei manchen Landtagswahlen die stärkste Fraktion. Ist das Gleichgültigkeit oder Ausdruck von Unzufriedenheit über den Zustand der Demokratie? Dafür gibt es viele Anzeichen: Laut einer Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung (2013) sind nur 21% der deutschen Nichtwählerinnen und -wähler mit der Demokratie zufrieden.

Brauchen wir also eine demokratische Erneuerung? Die AG Demokratie der SPD-Bundestagfraktion hat in dieser Wahlperiode viele Ideen diskutiert, wie wir unsere Demokratie beleben und attraktiver machen können. Diskussionspunkte sind dabei etwa Bürgerbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene, Senkung des Wahlalters, Demokratiebildung in der Schule, Ideen für echte Beteiligung, aber auch der Umgangston und die Sprache in der Politik.

Darüber wollen wir auf dem Podium mit jungen, politisch interessierten Menschen, aber auch mit all denen reden, die bislang nicht politisch aktiv sind.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion