Zukunftsperspektiven für Syrien und den Nahen Osten

Krisendiplomatie auf Hochtouren

Zeitraum
Dienstag, 22.11.2016 15:00–19:30
Veranstaltungsformat
Vor Ort
Terminart
Veranstaltung
Anmeldeschluss (Präsenz)
Mittwoch, 16.11.2016 23:15
Abgeordnete

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Syrien-Konflikt wird mit jedem Jahr komplexer, das Finden einer politischen Lösung immer schwieriger. Längst geht es nicht mehr nur um die Zukunft des Landes und seiner Nachbarstaaten. Die Syrien-Krise ist vielmehr zum Brennpunkt der internationalen Politik geworden.

Seit 2012 bemühen sich die Vereinten Nationen um eine Beendigung des Konflikts – bislang erfolglos. Sowohl Kofi Annan als auch sein Nachfolger Ladkdar Brahimi legten ihre Mandate als Sonderbeauftragte nieder, ohne dass sich die Konfliktparteien auf eine tragfähige Lösung geeinigt hätten. Seit mehr als zwei Jahren ist nun der erfahrene Krisendiplomat Staffan de Mistura im Dauereinsatz. Auch die deutsche Diplomatie unter Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier läuft auf Hochtouren, um eine politische Lösung zu finden.

Der Deutsche Bundestag befasst sich regelmäßig mit der Situation in Syrien. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den deutschen Außenminister bei seiner Krisendiplomatie. Wir setzen uns für Frieden und Stabilität in der Region ein. Im Rahmen unserer Tagung werden wir Gelegenheit haben, uns von Staffan de Mistura und Frank-Walter Steinmeier von ihren bisherigen Erfahrungen in der Syrien-Diplomatie berichten zu lassen und ins direkte Gespräch zu kommen.

Im zweiten Teil der Tagung möchten wir den Fokus erweitern und die ganze Region in den Blick nehmen. Was ist vom „Arabischen Frühling“ übriggeblieben? Welches Engagement ist von der neuen politischen Führung der USA zu erwarten? Welche Lehren können wir nicht nur aus Syrien, sondern auch aus den militärischen Interventionen in Afghanistan, Irak und Libyen ziehen? Und vor allem: Welchen Beitrag kann der Bundestag zur deutschen Außenpolitik im Nahen und Mittleren Osten leisten? Diese und weitere Fragen sollen auf einem hochkarätigen Panel diskutiert werden.

Wir freuen uns auf einen interessanten Austausch, zu dem wir Sie herzlich einladen.

 

Niels Annen MdB
Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

 

Dr. Rolf Mützenich MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Veranstaltungsort

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West)
Platz der Republik 1
Fraktionssaal 3 S 001
11011 Berlin

    Programm

    15:00 Uhr

    Begrüßung

    Thomas Oppermann MdB

    Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

     

    15:10 Uhr

    Eröffnungsrede

    Dr. Frank-Walter Steinmeier MdB

    Bundesminister des Auswärtigen

     

    15:30 Uhr

    Keynote

    Staffan de Mistura

    Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen für Syrien

     

    anschließend Diskussion mit

    Staffan de Mistura und

     

    Dr. Frank-Walter Steinmeier

    Moderation: Niels Annen MdB

    Außenpolitischer Sprecher der

    SPD-Bundestagsfraktion

     

    16:30 Uhr

    Kaffeepause

     

    17:00 Uhr

    Podiumsdiskussion mit

    Michelle Müntefering MdB

    Mitglied des Auswärtigen Ausschusses

    Dr. Volker Perthes

    Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

    Markus Bickel

    Journalist und Autor

    Moderation: Astrid Frohloff

    Fernsehmoderatorin

     

    18:30 Uhr

    Abschluss und Ausblick

    Dr. Rolf Mützenich MdB

    Stellvertretender Vorsitzender der

    SPD-Bundestagsfraktion

     

    18:45 Uhr

     

    Empfang mit kleinem Imbiss

     

    Tagungsort

    Reichstagsgebäude, Eingang West

    (über Vorkontrollstelle West)

    Fraktionssaal 3 S 001

    Platz der Republik 1

    11011 Berlin

     

    Einlass ab 14:00 Uhr

     

    Rückantwort nur bei Teilnahme

    Um Antwort bis zum 17.11.2016 wird gebeten.

     

     

    Kontakt

    SPD-Bundestagsfraktion

    Öffentlichkeitsarbeit

    Telefon        (030) 227 - 53311

    Telefax         (030) 227 - 56173

    E-Mail           anmeldung@spdfraktion.de

     

    Es gelten besondere Sicherheitsvorkehrungen. Bei der Einlasskontrolle ist neben dieser Einladung ein gültiger Personalausweis/Pass vorzuweisen. Bitte bedenken Sie außerdem, dass durch die Sicherheitsvorkehrungen des Deutschen Bundestages Verzögerungen beim Einlass entstehen können. Planen Sie hierfür bitte ausreichend Zeit ein.