Solidarprojekt Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Ankunft von ca. 900.000 Flüchtlingen im letzten Jahr war eine enorme Herausforderung. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für ein Integrationsgesetz stark gemacht, bei dem Rechte und Pflichten Hand in Hand gehen, klare Regeln geschaffen und Hemmnisse beseitigt werden, um Flüchtlinge und Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive schnell in Arbeitsmarkt und Gesellschaft zu integrieren. Dafür stellt der Bund mehr Geld zur Verfügung, zum Beispiel bei Sprachkursen oder der besseren Integration in den Arbeitsmarkt.

Genauso wichtig ist es der SPD-Bundestagsfraktion aber, diejenigen, die schon lange hier leben, nicht aus dem Blick zu verlieren. Das bedeutet für uns, das zusätzliche Geld, das wir dank der guten Wirtschaftslage haben, für zusätzliche Investitionen in den sozialen Zusammenhalt und die Infrastruktur zu nutzen: Schulen und Kitas bauen, Lehrer und Erzieher einstellen, den sozialen Wohnungsbau fördern, die öffentliche Sicherheit stärken und durch Arbeitsmarkt- und Sprachförderung, Ausbildung und Qualifizierung in die Köpfe der Menschen investieren.

Aus dem Satz „Wir schaffen das“ muss der Satz werden „Wir machen das.“ Daher setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, im Rahmen des Bundeshaushalts 2017 zusätzlich wenigstens fünf Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau, Integration, Kitaausbau und den Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit zu investieren.

Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren. In guter Tradition treffen wir uns anlässlich des Martinstags. Wie früher in der Landwirtschaft üblich ist das ein guter Zeitpunkt, um das ausklingende Jahr politisch zu bewerten und einen Ausblick zu wagen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme am „Politischen Martini“.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion