Wie finanzieren wir unsere Verkehrs-Infrastruktur?

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Entwicklung der Infrastruktur in unserem Land ist eine immense Aufgabe, die sich von der Bundesebene über die Länder bis zu den Kreisen erstreckt.

Als eine große und bis in das Jahr 2030 reichende Investition beraten wir derzeit im Bundestag den Bundesverkehrswegeplan. Dieser beinhaltet Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen sowie Aus- und Neubauprojekte an Straßen, Schienen und Wasserstraßen.

Doch nicht nur dort investieren wir in unsere Mobilität. Mit den Regionalisierungsmitteln, die an die Länder fließen, wird der ÖPNV finanziert, mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) mit der Bahn werden Bahnstrecken und Bahnhöfe modernisiert, mit den GVFG-Mitteln werden Maßnahmen des Nahverkehrs finanziert, etwa der Bau von Straßenbahnen. Daneben gibt es Überlegungen, weitere Einnahmequellen zur Finanzierung der erforderlichen Investitionen zu eröffnen. Beispielsweise die PKW-Maut, die Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) oder auch eine Autobahngesellschaft, die selbstständig den Ausbau des Straßennetzes managen würde und dafür auch Kredite aufnehmen dürfte.

Wir wollen an diesem Abend zum Einen einen Blick auf den Status Quo der Verkehrsfinanzierung werfen und zum Anderen Varianten vorstellen und diskutieren, wie die Finanzierung unserer Verkehrsinfrastruktur auch in Zukunft gesichert wird.

Wir wollen Sie an diesem Abend über die Vorstellungen und Maßnahmen der SPD-Bundestagsfraktion informieren. Wir laden Sie daher herzlich ein, mit uns ins Gespräch zu kommen und freuen uns, Sie am 17. November in Künzelsau zu sehen!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion