Auf dem Weg zu mehr Teilhabe

Sehr geehrte Damen und Herren,

eine solidarische Bürgergesellschaft zeichnet sich auch dadurch aus, dass sie Menschen mit Behinderungen Chancengleichheit und gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht. Auf dem Weg dahin ist noch viel zu tun, damit Menschen mit Behinderungen der Zugang zu bestmöglicher Bildung, existenzsichernder Erwerbsarbeit und ungehinderter Teilhabe am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben ermöglicht wird.

Auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft wie die UN-Behindertenrechtskonvention sie versteht, ist es wichtig, dass alle politischen Ebenen sich mit ihren Aktivitäten an diesem Ziel ausrichten und dass Bund, Länder und Kommunen dabei gut zusammenarbeiten.

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland finden die Belange von Menschen mit Behinderungen in einem Koalitionsvertrag themenübergreifende Berücksichtigung. Das Bundesteilhabegesetz soll in diesem Jahr verabschiedet werden und 2017 in Kraft treten. Mit dem Gesetz soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowohl im Bildungsbereich, auf dem Arbeitsmarkt, beim Wohnen, aber auch in der Freizeit verbessert werden. Sie sollen ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben führen können.

Welche konkreten Maßnahmen sind mit dem Bundesteilhabegesetz geplant? Welche Maßnahmen laufen bereits gut? Wo gilt es, sie weiterzuentwickeln und zu verbessern?

Diese und andere Fragen würden wir gerne gemeinsam mit Ihnen diskutieren und laden Sie herzlich dazu ein.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion