Eine Welt aus den Fugen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die deutsche Außenpolitik steht vor neuen Herausforderungen und Problemen, die viele Fragen aufwerfen. Denn: Die Welt scheint aus den Fugen zu sein! Das ist der Eindruck, den viele Menschen in Deutschland haben.

25 Jahre nach Überwindung der Spaltung Deutschlands und Europas ist die Illusion vom „Ende der Geschichte“, von einer linearen Fortentwicklung hin zu liberalen Demokratien nicht mehr haltbar. Mit dem Ukraine-Konflikt ist Krieg nach Europa zurückgekommen. In Irak und Syrien morden die Terrorbanden des IS und löschen Jahrtausende altes kulturelles Erbe der Menschheit aus. In Libyen sind die staatlichen Strukturen erodiert, in Nigeria wütet Boko Haram. Der Krisenmodus scheint auf unabsehbare Zeit der neue Normalfall. Die Welt ist aus den Fugen geraten - auch im übertragenen Sinne, denn sie ist nicht mehr so „verfugt“, wie unsere Denkmuster das gewohnt waren. Darauf müssen wir reagieren. Trotz des notwendigen Ja zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr dürfen wir die diplomatischen Gespräche nicht einstellen. Es muss aber auch kulturelle Arbeit und humanitäre Hilfe geleistet werden.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Diplomatie, Einhaltung von Menschenrechten und die Entwicklungsarbeit bereiten den Boden, auf dem Verständigung und damit Krisenprävention und Krisenbewältigung erst möglich ist. Hierfür arbeiten wir und sind unserem sozialdemokratischen Außenminister Frank Walter Steinmeier für seinen unermüdlichen Einsatz dankbar: ohne ihn und die SPD-Bundestagsfraktion wären diplomatische Fortschritte im Nahen Osten oder auch in der Ukraine nicht denkbar gewesen.

Willy Brandt hat gesagt: „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer.“ Wir müssen uns heute mehr denn je um die Bewahrung des Friedens in Europa und der Welt kümmern.

Wie wir das tun können, darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und Sie über die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Dörmann, MdB
Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB
Elfi Scho-Antwerpes, MdB
Dr. Rolf Mützenich, MdB