Stau auf Autobahnen, holprige Straßen, verspätete Züge

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Wer von Ihnen hat sich nicht schon geärgert über Staus auf Autobahnen, Bundesstraßen im schlechten Zustand und/oder Verspätungen bei der Bahn?

Da kommt nach 12 Jahren der neue Bundesverkehrswegeplan (BVWP) gerade recht. Angemeldet wurden beim Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) für den BVWP 1.900 Straßen-Projekte, rund 400 Projekte für die Schiene und etwa 50 Projekte für Wasserstraße. Damit ist klar, dass bei der Fülle an Projekten und dem dafür notwendigen – und nicht vorhandenen – Finanzvolumen nicht jeder Wunsch realisiert werden kann. Also ist eine strikte Priorisierung unerlässlich.

Das BMVI hat auf Grundlage des Koalitionsvertrages ein nationales Prioritätenkonzept vereinbart mit dem Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ und einer Konzentrierung bei Neu- und Ausbaumaßnahmen auf tatsächlich notwendige Engpassbeseitigungen.

Der Gesamtplanentwurf soll in Kürze veröffentlicht werden. Danach steht eine Bürgerbeteiligung an, bevor das Bundeskabinett den Gesamtplanentwurf in den Deutschen Bundestag einbringt.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte über den Bundesverkehrswegeplan mit Schwerpunkt Oberbergischer Kreis mit Ihnen diskutieren, Ihre Meinung und Vorschläge erfragen, um diese dann mit in ihren Beratungen in Berlin einfließen zu lassen.

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt Sie herzlich ein und freut sich, Sie in Engelskirchen begrüßen zu dürfen.

Ihre SPD Bundestagsfraktion

Michaela Engelmeier, MdB
Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

Sebastian Hartmann, MdB
Mitglied im Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur