Humane Flüchtlingspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

steigende Flüchtlingszahlen stellen Deutschland vor große innenpolitische Herausforderungen. Hundertausende Menschen suchen bei uns Zuflucht vor Krieg, Bürgerkrieg und Verfolgung. Und Tausende von Bürgerinnen und Bürgern helfen dabei, den Flüchtlingen ein neues, sicheres Zuhause zu geben.

Deutschland kann viel leisten und auch eine große Zahl von Flüchtlingen aufnehmen. Das heißt aber nicht, dass wir deshalb auf eine faire und menschliche gemeinsame Flüchtlingspolitik in Europa verzichten können. Im Gegenteil: Wächst der Zuzugsdruck auf einige wenige Länder, während die anderen europäischen Partner beiseite schauen, wird Europa eine der wichtigsten Errungenschaften der letzten Jahre in Gefahr bringen: offene Grenzen. Zu den Werten der Europäischen Gemeinschaft gehört es, Menschen in Not zu helfen, hier müssen alle Staaten ihrer Verpflichtung nachkommen.

Mit diesen Fragen beschäftigt sich das Projekt #NeuesMiteinander der SPD-Fraktion. Wir suchen den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, mit ehrenamtlich Engagierten, mit Unternehmen und Gewerkschaften, um gemeinsam Vorschläge für ein gelingendes Zusammenleben zu entwickeln.

Wir möchten mit Ihnen darüber sprechen, wie wir es schaffen, dass sich alle hier lebenden Menschen als Teil unserer Gesellschaft fühlen und an ihr teilhaben – unabhängig von ihrer Herkunft oder der ihrer Familie. Und wir möchten einen ehrlichen Dialog darüber führen, welche gemeinsamen Regeln wir uns für ein „neues Miteinander“ geben wollen. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.

Willi Brase, MdB
Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement Stellv.

Dr. Rolf Mützenich, MdB
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion