Verantwortungsvolle Außenpolitik im Angesicht der Krisen im Nahen Osten

Sehr geehrte Damen und Herren,

„die Krise ist kein Ausnahmefall der Globalisierung, sie ist eine dauernde Begleiterscheinung“, heißt es im Ab­schlussbericht des „Review 2014“-Projekts, mit dem Außenminister Steinmeier die deutsche Außenpolitik auf den Prüfstand gestellt hat. In der Tat beherrschen inter­nationale Konflikte seit Monaten die Schlagzeilen. Auch die wachsende Anzahl von Flüchtlingen ist Ausdruck der dramatischen Zustände in vielen Teilen der Welt.

Eine besonders krisengeschüttelte Region liegt in direkter Nachbarschaft Europas: Nordafrika und der Nahe Osten. Was als „Arabischer Frühling“ begann, hat sich mittler­weile vielerorts zu einem gewaltsamen Kampf gewandelt. Besonders schlimm sind die Menschen in Syrien betroffen, die seit Jahren unter einem brutalen Bürgerkrieg leiden. Zudem führten die zerfallenden Herrschaftsstrukturen in der Region dazu, dass die Terrormiliz „ISIS“ weite Teile Syriens und des Irak in ihre Gewalt bringen konnte. Für die gesamte Region gilt: Die Sicherheitslage bleibt angespannt bis verheerend.

Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt das außenpolitische Ziel, die humanitäre Lage vor Ort zu verbessern, und setzt sich dafür ein, dass notleidende Menschen in Deutschland aufgenommen werden. Wir sind davon überzeugt, dass die Probleme in der Region langfristig nur im politischen Prozess gelöst werden können. In akuten Bedrohungslagen kann es jedoch notwendig sein, den Schutz der Bevölkerung mit militärischen Mitteln zu unterstützen, wie es durch eine Ausbildungsmission und Waffenlieferungen für die nordirakischen Streitkräfte angesichts des Vormarsches des „ISIS“ geschehen ist.

Wir laden Sie ein, sich über die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu informieren und mit uns die Lage im Nahen Osten zu diskutieren. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dagmar Freitag, MdB
Stellv. außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion      

Niels Annen, MdB
Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion