Weltpolitische Konfliktherde

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Monaten bestimmt die Außenpolitik die Nachrichten auf deutschen Bildschirmen. Bitter ist, dass es fast immer dramatische und verstörende Bilder sind, die von den Krisenherden dieser Welt auf unsere Wohnzimmer einstürmen.
Dazu gehören der seit über drei Jahren andauernde, brutale Bürgerkrieg in Syrien und die Flüchtlingsnot in seiner Folge. Erschütternd sind auch die Nachrichten aus dem Irak. Mit unvorstellbarer Brutalität agiert die Terrorgruppe IS, ermordet Frauen, Männer und Kinder. Hier sind Menschen auch zu Tausenden auf der Flucht.
Auch die Lage in der Ostukraine ist nach wie vor sehr fragil. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier setzt sich seit Beginn der Krise vor über einem Jahr mit großem Nachdruck für eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ostukraine ein. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass es für diesen Konflikt nur eine politische Lösung geben kann, an der auch Russland aktiv mitwirken muss. Deshalb spricht sich die SPD-Bundestagsfraktion gegen Waffenlieferungen in die Ukraine aus. Beide Konfliktparteien müssen die in Minsk getroffenen Vereinbarungen Punkt für Punkt umsetzen. Ein weiterer Vorstoß der von Russland unterstützten Separatisten würde eine neue Eskalation des Konflikts heraufbeschwören.
Wir brauchen tragfähige Lösungen für die politischen Krisenherde in der Welt, die die Lebensbedingungen der Menschen und ihr Sicherheitsbedürfnis dauerhaft verbessern. Eine gerechte, regelbasierte Weltordnung, das ist ein Kernanliegen der Sozialdemokraten in der deutschen Außenpolitik.
Wir laden Sie herzlich ein, sich über die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu informieren und mit uns über Wege und Möglichkeiten für den Frieden im Nahen Osten zu diskutieren und ins Gespräch zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Rolf Mützenich, MdB                                        Dirk Wiese, MdB