Herausforderungen für den Katastrophenschutz

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz gehört zu den originären Aufgaben des Staates. Die Herausforderungen in diesem Bereich haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Das betrifft sowohl die Intensität und die Häufigkeit zunehmender Naturereignisse mit Schadensfällen, als auch die Risiken, die vom Terrorismus ausgehen. Darüber hinaus ist das Engagement deutscher Hilfsorganisationen bei Katastrophenfällen und im Rahmen humanitärer Hilfe im Ausland in den letzten Jahren stetig gewachsen. Es findet oft zu wenig Beachtung, dass die Hilfsorganisationen wertvolle Dienste bei der Bewältigung kleinerer und größerer Probleme im "Alltag" leisten und es ohne sie auch jenseits der spektakulären Einsätze gar nicht gehen würde.

Rückgrat und Basis des Hilfeleistungssystems ist das haupt- und ehrenamtliche Engagement von mehreren Millionen Aktiven in freiwilligen Feuerwehren, bei der Bundesanstalt des Technischen Hilfswerks (THW), in den Freiwilligenorganisationen des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB), der Deutschen Lebensrettungs-Gesellschaft (DLRG), des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), der Johanniter Unfall-Hilfe und des Malteser Hilfsdienstes.

Damit Katastrophenschutz funktionieren kann, ist es erforderlich die Qualität und Quantität der Ausstattung kontinuierlich auf einem hohen Niveau zu halten. Dazu ist die Bereitstellung finanzieller Mittel durch den Bund und die Länder notwendig. Zusätzlich wird die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Ländern weiter verbessert, um im Bedarfsfall über ein gemeinsames und effizientes System zur Schadensbekämpfung zu verfügen und andererseits Synergieeffekte zu erreichen.

Wir möchten Sie über die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen diskutieren.
Wir freuen uns auf einen interessanten Gesprächsabend.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Frank Schwabe, MdB                              Marco Bülow, MdB