Die soziale Stadt

Sehr geehrte Damen und Herren,

lebenswerte, attraktive, funktionsfähige und sozial ausgeglichene Städte und Gemeinden sind die Grundlage für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Ökonomische und demographische Veränderungen bilden sich auch in der Stadtentwicklung ab. Ansteigende Miet- und Energiepreise, familien- und altengerechter Umbau sowie energetische Sanierungen von Häusern und Wohnungen erfordern eine nachhaltige und sozial gerechte Stadtentwicklungspolitik. Wir wollen dem Auseinanderdriften in reiche und arme Wohnviertel entgegenwirken. Neben notwendigen Investitionen in den Sozialen Wohnungsbau, gilt es hierfür die Städtebauförderung zu stärken und unter dem Leitprogramm „Soziale Stadt“ weiterzuentwickeln.

Bereits im Haushalt 2014 wurden auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion die Mittel der Städtebauförderung deutlich um 245 auf 700 Millionen Euro insgesamt angehoben. Davon betroffen sind auch die Mittel für die Projekte der „Sozialen Stadt“. Sie wurden mit 150 Millionen Euro mehr als verdreifacht.Damit stehen nach den Kürzungen von Schwarz-Gelb endlich wieder genug Mittel zur Verfügung, um dringend notwendige Investitionen nachzuholen und investitionsbegleitende Maßnahmen zu fördern.

Welche Vorstellungen die SPD-Bundestagsfraktion innerhalb der schwarz-roten Koalition hat, die soziale Stadt weiterzuentwickeln, möchten wir mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Barbara Hendricks, MdB

Swen Schulz, MdB