Bitcoin & Co.

Sehr geehrte Damen und Herren,

für die einen ist sie der Vorreiter einer Revolution im Zahlungsverkehr, für die anderen ein neues Spekulationsobjekt mit kurzer Halbwertszeit: Die Kryptowährung Bitcoin.

Bitcoin gilt als die erste dezentrale digitale Währung. Der Gesamtwert der aktuell über 13 Millionen weltweit im Umlauf befindlichen Bitcoin beträgt knapp 5 Milliarden Euro. Auf dem Markt gibt es derzeit mehrere hundert solcher digitaler Währungen. Ursprünglich als neues Zahlungsmittel im Onlinehandel gedacht, hat sich Bitcoin mittlerweile auch zu einem Spekulationsobjekt für Hochrisikoanleger entwickelt. Bei einem weitgehend unregulierten Markt waren schnell hohe Renditen erzielbar.

Für ihre Befürworter läuten Bitcoin die Zukunft des dezentralen Zahlungsverkehrs ein; praktisch für die Verbraucher und unbeeinflusst von Finanzaufsicht oder Zentralbanken. Seitens des traditionellen Finanzdienstleistungssektors und der staatlichen Stellen überwiegen die skeptischen Einschätzungen. Weder die steuer- und aufsichtsrechtliche Bewertung noch Fragen des Daten- und Verbraucherschutzes sind abschließend geklärt.

Kryptowährungen könnten den bargeldlosen Zahlungsverkehr in Zukunft kundenfreundlicher machen. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht aber fest: Verbraucherschutz und Finanzaufsicht müssen gewährleistet sein.

Wir wollen deshalb diskutieren, welche Chancen und welche Risiken in Kryptowährungen stecken. Kann eine tragfähige Regulierung mit wirksamen Regeln zum Verbraucher- und Datenschutz etabliert werden, ohne die Innovationskraft neuer Zahlungsplattformen zu beschädigen?

Lothar Binding, MdB
Finanzpolitischer Sprecher

Lars Klingbeil, MdB
Netzpolitischer Sprecher

Dr. Jens Zimmermann, MdB
Mitglied des Finanzausschusses