Friedenssicherung und Krisenbewältigung

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Meldungen aus den zahlreichen Krisenherden in der Welt erschüttern uns inzwischen leider täglich. Die Situation in der Ukraine, in  Syrien und im Irak ist ebenso beunruhigend wie die schwierige Situation in Israel und Palästina. Zahlreiche weitere Auseinandersetzungen wie beispielsweise in Nigeria schaffen es nicht einmal mehr in tägliche Nachrichtensendungen. Umso mehr ist eine nachhaltige, schlüssige und verantwortungsbewusste Außenpolitik Deutschlands gefordert. Mit seinem Amtsantritt kündigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen Neustart in der deutschen Außenpolitik und ein aktiveres deutsches Engagement in internationalen Krisen und Konflikten an.

Wir wollen diskutieren, welchen Beitrag Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern zum Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit und in der humanitären Hilfe leisten kann. Deutschland tritt auf internationaler Ebene und in bilateralen Beziehungen aktiv für politische und zivile Konfliktprävention und Konfliktlösungsstrategien ein.

Die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich an der Debatte über die Ursachen von Krisen und die Möglichkeiten und Mittel der Konfliktlösungen. Unser Ziel ist eine dauerhafte Friedenssicherung.

Wir möchten Sie über die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen über die aktuellen Konflikte und über politische Handlungsmöglichkeiten diskutieren und laden Sie herzlich zu einer Bestandsaufnahme und einem Ausblick auf die deutsche Außen- und Friedenspolitik ein.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Kerstin Griese MdB  
Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Dr. Rolf Mützenich MdB
Stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion