Die Bundeswehr vor neuen Herausforderungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat noch vor kurzem betont, dass der Einsatz von Gewalt nur das letzte Mittel außenpolitischen Handelns darstellen dürfe. Dieser Gedanke ist seit den 1950ern prägend für die deutsche Außenpolitik, aber wo liegt die Grenze zum Einsatz des letzten Mittels?

Weltweit sind immer häufiger radikale Gruppierungen im Vormarsch und bedrohen ganze Staaten und Min-derheiten. Wir sind betrübt über die Zustände im Irak, in Syrien und in Nigeria, um nur einige zu nennen. Wir haben uns bisher immer für eine diplomatische Lösung ausgesprochen, aber die Stimmen in den Medien und der Politik werden immer lauter, die sich für eine aktive-re Rolle der Bundesrepublik Deutschland auf der inter-nationalen Weltbühne aussprechen.

Es ist also an der Zeit sich die Frage zu stellen, wie Deutschland seine Rolle im Rahmen der internationa-len Verantwortung versteht und ob militärische Einsät-ze als verlängerter Arm der Politik auch für Deutschland in Frage kommen.

Zentrale Fragestellungen sind hier insbesondere, wie Deutschland sich verhalten sollte bei sich anbahnen-den Genoziden, wie gerade im Nordirak, und ob eine Handlungsverantwortung für Deutschland besteht, wenn es um humanitäre Einsätze geht? Welche Alterna-tiven gibt es zu einem militärischen Einsatz? Sind ein Waffenembargo oder Waffenlieferungen eine legitime Art des Einschreitens? Ist die Bundeswehr als Verteidi-gungsarmee überhaupt für militärische Konflikte im Ausland entsprechend ausgerüstet?

Wir wollen diese Fragen gemeinsam mit Ihnen disku-tieren und Sie über die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagfraktion informieren.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen und hoffen auf eine lebhafte Diskussion.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Detlev Pilger, MdB 

Gabi Weber, MdB