Gute Arbeit – in Deutschland und weltweit!

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist viel aus dem Lot geraten: Niedriglöhne, Leiharbeit, dubiose Werkverträge, Befristungen – das Normalarbeitsverhältnis steht unter Druck. Die Zahl der Menschen, deren Lohn nur mit ergänzenden staatlichen Sozialleistungen zum Leben reicht, steigt. Das ist unwürdig für die über 1,4 Millionen betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Zudem kostet das Lohndumping den Staat bereits heute Milliardenbeträge. All dies gefährdet den sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ignoriert diese besorgniserregende Entwicklung – und befördert sie sogar noch.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für Gute Arbeit ein: für gerechte Löhne, gute Arbeitsbedingungen und sichere Beschäftigungsverhältnisse. Unbefristete Vollzeitstellen zu ordentlichen Löhnen – das muss wieder der Normalfall werden! Dazu gehören die Eindämmung von Leiharbeit und Minijobs und ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro pro Stunde. Allein dadurch würde sich die Einkommenssituation von über 9 Millionen Menschen in ganz Deutschland und über 20.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Lübeck verbessern.

Wir stellen auch fest: Weltweit arbeiten viele Millionen Menschen unter katastrophalen Bedingungen – verheerende Unglücke in Textilfabriken in Bangladesch und Pakistan, in denen auch deutsche Firmen produzierten, sind die Spitze des Eisbergs. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb Transparenz darüber, unter welchen Bedingungen Firmen weltweit ihre Waren produzieren. Deutsche und europäische Unternehmen müssen die sozialen und ökologischen Bedingungen in der Herstellung offenlegen. Verbraucherinnen und Verbraucher können so durch ihr Kaufverhalten dazu beitragen, Dumpinglöhne und unwürdige Arbeitsbedingungen weltweit zurückzudrängen.

Wir möchten Sie über die Vorschläge der SPD-Bundestagsfraktion informieren und gemeinsam mit Ihnen über Gute Arbeit – fair und gerecht – bei uns in Deutschland, Europa und weltweit diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Gabriele Hiller-Ohm, MdB
Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales

Karin Roth, MdB
Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung