Die Bürgerversicherung: vernünftig und gerecht!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitmenschen,
liebe Genossinnen und Genossen,

mit der Bürgerversicherung setzt die SPD-Bundestags- fraktion der Zwei-Klassen-Medizin ein Ende. Ärztinnen und Ärzte sollen für die gleiche Behandlung auch die gleiche Vergütung erhalten – damit gibt es auch im Wartezimmer keine ungerechte Bevorzugung mehr. In der Bürgerversicherung entscheidet allein die Schwere der Krankheit über Art und Schnelligkeit der Behandlung.

Die SPD-Bundestagsfraktion will ein solidarisches Gesundheitswesen, in dem alle die bestmögliche medizinische, pflegerische und rehabilitative Versorgung bekommen - ambulant und stationär. Damit verbunden sind qualitative Verbesserungen im Gesundheitswesen und in der Pflege. Wir setzen uns für eine solidarische Finanzierung ein, die auch in Zukunft sicherstellt, dass alle Menschen angemessen therapiert werden und wohnortnahen Zugang zu modernen Behandlungsmethoden haben.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird die Bürgerversicherung als Krankenvoll- und Pflegeversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger einführen. Wir werden die tatsächliche Parität zwischen Arbeitgebern und ArbeitnehmerInnen wieder herstellen, indem die Arbeitgeber wieder den gleichen Beitrag leisten. Außerdem werden wir für alle Krankenkassen gleiche Wettbewerbsbedingungen schaffen. So stärken wir die Solidarität zwischen den hohen und den niedrigen Einkommen, zwischen gesetzlichen und privaten Kranken- bzw. Pflegeversicherungen.

Die gesetzliche Krankenversicherung ist das Herzstück unseres sozialen Sicherungssystems. Daher dürfen die gesundheitliche Versorgung und ihre Finanzierung keine Privatsache sein. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dafür zu sorgen, dass sich alle Menschen auf Hilfe im Ernstfall verlassen können – unabhängig vom eigenen Geldbeutel oder der sozialen Lage!

Wir möchten Sie über die Vorschläge der SPD-Bundestagsfraktion informieren und freuen uns auf eine spannende Diskussion. Sie sind herzlich eingeladen!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Mechthild Rawert, Hilde Mattheis
Mitglieder des Deutschen Bundestages