Nazi-Terror in Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch weit über ein Jahr nach Bekanntwerden der Verbrechen der Terrorgruppe NSU ist die entscheidende Frage noch nicht geklärt: Warum konnten rechtsextreme Terroristen mitten in Deutschland so lange Zeit ungehindert und unentdeckt morden?

Der Bundestag reagierte schnell und setzte einen Untersuchungsausschuss ein, der die Weichen für eine lücken- und schonungslose Aufarbeitung stellen sollte. Im Rahmen der vorbildlichen Arbeit dieses Ausschusses wurde fraktionsübergreifend massive Kritik am Kompetenzwirrwarr der Sicherheitsbehörden, an Fehlein-schätzungen und an Untätigkeit geübt.

Bundesweit konnten sich nahezu ungehindert rechtsex-treme Strukturen bilden.

Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Rechtsextremismus darf in Deutschland keinen Platz haben. Was kann in Berlin und vor Ort dafür getan werden, dass solch eine Mordserie nie wieder möglich ist?

Darüber wollen wir mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Politik und mit Ihnen diskutieren.

Wir laden Sie herzlich ein und freuen uns auf Sie!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dagmar Freitag, MdB
Vorsitzende des Sportausschusses des Deutschen Bundestages
Mitglied des Auswärtigen Ausschusses

Dr. Eva Högl, MdB
Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe NSU“